Nacherfüllung beim werkvertrag

Es kam zu Streitigkeiten zwischen Clough und ONGC. ONGC forderte daraufhin die Performance-Anleihen auf. Clough machte geltend, dass die Aufforderung an die Performance-Anleihen nach s 51AA der TPA unannehmbar sei, da die fraglichen angeblichen Zahlungsausfälle von ONGC verursacht worden seien und/oder alternativ einen Aufruf auf die Performance-Anleihen unter Umständen beinhalteten, in denen andere Mechanismen ONGC für die spezifischen Zahlungsausfälle schützten. Wie wichtig es ist, den richtigen Ort der Leistung zu spezifizieren, zeigt sich an den rechtlichen Folgen der Bereitstellung falscher Informationen. Nicht nur das Recht auf Nacherfüllung (wie oben beschrieben), sondern auch die nachfolgenden Ansprüche sind von einem geordneten Antrag auf Nacherfüllung abhängig. Schlägt die Nacherfüllung fehl oder wird sie unterlassen, kann der Käufer den Kaufpreis mindern, vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz verlangen. Der Käufer muss den Verkäufer jedoch im Voraus ordnungsgemäß aufgefordert haben, die Nacherfüllung zu erbringen, und dem Verkäufer auch eine angemessene Frist gesetzt haben, die dies zu tun hat. Dies gilt nicht nur für Käufe von Verbrauchern, sondern auch für Kaufverträge zwischen zwei Händlern. Wenn der Vertrag auch eine Erklärung über den Zweck der Sicherheit wie die allgemein anerkannte « zur Gewährleistung der ordnungsgemäßen und ordnungsgemäßen Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen des Auftragnehmers » enthalten würde, würde dies mit der Regressbestimmung unvereinbar sein, die es dem Auftraggeber (isoliert) ermöglichen würde, auf die Leistungssicherheit zurückzutreten, auch wenn der Auftragnehmer seinen vertraglichen Verpflichtungen ordnungsgemäß nachkommen kann. Dies wäre ein Problem, wenn der Begünstigte auf diese Sicherheit zurückgreifen will und die unvermeidliche Einstweilige Verfügung von seinem Anbieter beantragt wird. Denn bei der Entscheidung, ob ein Auftraggeber die Sicherheit eines Auftragnehmers in Anspruch nehmen kann, werden die Gerichte nicht nur die ausdrücklichen Regressbestimmungen des Vertrags prüfen, sondern auch den Zweck der Sicherheit berücksichtigen.

Das Handelsgericht wies die Klage des Auftragnehmers jedoch zurück, und der Oberste Gerichtshof wies die Berufung weiter zurück. Im Verfahren vor dem Handelsgericht wurde die Frage, was die vertraglichen Produktionsanforderungen tatsächlich waren und zu welchem Zeitpunkt sie erfüllt werden mussten, zwischen den Parteien bestritten. Der Auftragnehmer, dessen Konstruktion die Produktion von 16 Formen pro Minute erlaubte, argumentierte, dass die vertraglichen Produktionsanforderungen je nach Art der Form zwischen 16 und 18 Formen pro Minute schwankten. Der Eigentümer argumentierte jedoch, dass der Vertrag eine Leistung von 18 Formen pro Minute erforderte, unabhängig von der Art der zu produzierenden Form. Obwohl die einschlägigen Vertragsbestimmungen in der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs nicht wiedergegeben sind, geht aus der Entscheidung hervor, dass das Handelsgericht zu dem Schluss gelangt ist, dass der Auftragnehmer unabhängig von der Art der zu produzierenden Form eine Produktionsmenge von mindestens 18 Formen pro Minute garantiert hat. Bei seinem Schlusskam berücksichtigte das Handelsgericht vor allem die Tatsache, dass der Besitzer bei der Herstellung der Schokoladenformen von Hand eine Leistung von 14 Formen pro Minute erzielen konnte. Nach Ansicht des Handelsgerichts war davon auszugehen, dass der Eigentümer durch die Automatisierung der Produktionslinie versuchte, diese Produktion deutlich zu steigern. Das Gericht berief sich auch auf das Verhalten des Auftragnehmers nach Vertragsabschluss: Der Auftragnehmer habe in mehreren Mitteilungen und vorläufigen Produktionsplänen beschrieben, wie er eine Leistung von 18 Formen pro Minute erreichen wolle.